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Julia Klöckner zum Treffen der Rechtspopulisten in Koblenz

Administrator (admin) on 20/01/2017

Zu einem gemeinsamen Treffen kommen führende Politiker rechtspopulistischer Parteien aus mehreren EU-Staaten am 21. Januar in Koblenz zusammen.

Julia Klöckner: "Zu Koblenz passt kein ethnisches oder völkisches Denken"

 

Dazu die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner MdL:

„Koblenz ist eine sympathische und europäische Stadt. Weder zur Mentalität der Koblenzerinnen und Koblenzer noch zum weltoffenen Gesicht der Stadt passen engstirniger Nationalismus oder politischer Fundamentalismus. Zu Koblenz passt kein ethnisches oder völkisches Denken. Die europäischen Rechten mögen zwar mit Koblenz einen Ort zum gemeinsamen Tagen gefunden haben, in unserer Gesellschaft aber dürfen wir politischem Radikalismus, Spaltungen des Zusammenlebens und Polarisierungen keinen Platz einräumen. Das gilt für Radikalismus von links wie von rechts. Die Union grenzt sich eindeutig nach beiden Seiten ab – was ich übrigens auch von SPD und Grünen erwarte.

Rechtsradikalismus bekämpft man im Übrigen nicht mit Linksradikalismus. Dabei ist es auf Dauer nicht akzeptabel, dass große Polizeikräfte aufgeboten werden müssen, um Rechtsradikale und Linksradikale, Feinde der Demokratie, davon abzuhalten, gegenseitig Gewalt anzuwenden. Deshalb darf die Situation in Koblenz nicht eskalieren, die Sicherheitskräfte sollten nicht damit belastet werden müssen, Radikale beider Seiten in Schach zu halten. Die Kundgebung friedlich zu gestalten muss das Ziel aller sein, klar zu machen, welche Haltung und welche Sichtweise vom Menschen und der Gesellschaft wir in einer offenen, aufgeklärten Gesellschaft haben.

Wir dürfen unser demokratisches und friedliches Europa nicht von Rechts- oder Linkspopulisten erschüttern lassen. Unsere Aufgabe als Demokraten ist es, gemeinsam den Angstmachern entgegenzutreten und Europa gegen Abschottung und Rivalität zu verteidigen. Deshalb unterstützt die CDU auch das überparteiliche Bündnis und die Kundgebung in Koblenz. Aber für einen Marsch mit Linksradikalen stehen wir nicht zur Verfügung. Denn noch einmal: Rechtsradikalismus bekämpft man nicht mit Linksradikalismus.“

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Zu einem gemeinsamen Treffen kommen führende Politiker rechtspopulistischer Parteien aus mehreren EU-Staaten am 21. Januar in Koblenz zusammen.