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Verwunderung über Bericht der Weißenthurmer SPD

Administrator (admin) on 10/11/2014

Zu großer Verwunderung führte vergangene Woche ein Bericht der SPD Weißenthurm im Mitteilungsblatt (Ausgabe Nr. 29, Seite 26) und im "Blick aktuell" (Ausgabe Nr. 29, Seite 10). Darin wurden die Bürgerinnen und Bürger darüber informiert, dass man seitens der SPD die Notwendigkeit eines Gesamtkonzeptes in Bezug auf Verkehr und Gestaltung sehe und einen entsprechenden Antrag zur Verkehrsberuhigung bei der Verwaltung einreichen werde.
19.07.2012

Zu großer Verwunderung führte vergangene Woche ein Bericht der SPD Weißenthurm im Mitteilungsblatt (Ausgabe Nr. 29, Seite 26) und im "Blick aktuell" (Ausgabe Nr. 29, Seite 10). Darin wurden die Bürgerinnen und Bürger darüber informiert, dass man seitens der SPD die Notwendigkeit eines Gesamtkonzeptes in Bezug auf Verkehr und Gestaltung sehe und einen entsprechenden Antrag zur Verkehrsberuhigung bei der Verwaltung einreichen werde.

Vor dem Hintergrund, dass ein solcher Antrag bereits vor Monaten von der CDU gestellt wurde und auch schon erste Beratungen zur Umsetzung des Verkehrskonzepts im zuständigen Ausschuss erfolgt sind, wirken die Aussagen der SPD durchaus befremdlich.

Im Rahmen einer Sitzung des Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses am 08.09.2011 wurde aufgrund einer der Stadt vorliegenden Einwohner-Anfrage über die Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung in einer Straße beraten. Nach eingehender Beratung wurde die sofortige Umsetzung einer Einzelmaßnahme abgelehnt. Im Verlauf dieser Beratung gab die CDU-Fraktion einen Antrag zu Protokoll, wonach eine komplette verkehrstechnische Überplanung von Weißenthurm erfolgen soll. Damit soll einem schlüssigen Gesamtkonzept der Vorzug vor Einzellösungen gegeben werden.

Im Weiteren wurde vereinbart, das Stadtgebiet in vier Abschnitte einzuteilen und diese nacheinander verkehrstechnisch zu überplanen. Den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien wurden am 07.01.2012 Stadtpläne – aus denen die einzelnen Abschnitte zu entnehmen sind – zur Verfügung gestellt.

Seitens der CDU-Fraktion wurden daraufhin Begehungen, bislang in den ersten drei Abschnitten, durchgeführt. Die Begehung des 4. Abschnittes erfolgt nach den Sommerferien.

Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrsführung / Verkehrsberuhigung, die aus der ersten Begehung gewonnen wurden, trug die CDU-Fraktion am 19.04.2012 im Bau-, Liegenschafts- und Verkehrsausschuss vor. Parteiübergreifend wurde über diese Vorschläge beraten; einzelne Vorschläge wurden zur weiteren Prüfung (rechtliche Belange, Kosten, etc.) an die Verbandsgemeindeverwaltung weitergeleitet. Gerne hätten wir auch über Vorschläge der SPD beraten, diese hatte sich zu diesem Zeitpunkt aber offensichtlich noch nicht dem Thema zugewandt.

Die Erstellung eines Verkehrskonzepts, welches Verkehrsströme, Parkplätze, Lärmschutz etc. berücksichtigen wird, ist folglich bereits im vollen Gange. Darüber waren auch die Mitglieder der SPD seit der maßgeblichen Sitzung am 08.09.2011 informiert. Insofern stellt sich die Frage nach dem Sinn der neuesten Berichterstattung. Einen Antrag auf Verkehrsberuhigung zu einem Zeitpunkt zu stellen, wenn andere längst tätig geworden sind, lässt mutmaßen, dass man hier mit wenig Geschick versucht die Bürgerinnen und Bürger von der eigenen Tatkraft zu überzeugen. Hier wurde offensichtlich versucht, ein bereits von der CDU angeregtes Konzept als eigene Idee darzustellen.

CDU-Fraktion Weißenthurm

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